Schutz vor Abmahnungen und Vorsichtsmaßnahmen bei Online-Projekten

Abmahnungen sind hierzulande ein großes Thema, wenn man im Internet aktiv ist oder werden möchte. Die Vermeidung solcher Kosten haben eine hohe Priorität. Auf was muss man achten und wer hilft mir bei rechtlichen Angelegenheiten?

Wer einen Online Shop, eine Affiliate-Seite, einen Blog oder ein beliebiges anderes Internetprojekt betreiben möchte, sollte sich nicht ausschließlich um die Verdienstmöglichkeiten kümmern. Es gibt unzählige Gesetze und Vorschriften, die es einzuhalten gilt. Ohne rechtskundige Hilfe ist das kaum noch zu schaffen. Vermeintliche, unabsichtliche Kleinigkeiten können mitunter Existenzen ruinieren. Dafür reicht schon ein falsches Wort, eine falsche Reihenfolge in einer Aufzählung oder ein winziger Bildausschnitt, der sich in einem Foto versteckt. Erst wird man abgemahnt, weil eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung steht und nach neuem Recht weil keine enthalten ist. Wer sich nicht den ganzen Tag um neue Gesetze und Fallstricke kümmern und stattdessen Geld verdienen möchte, sollte einige wesentliche Punkte beachten und sich zudem für relativ kleines Geld von Profis helfen lassen.

abmahnungen-recht

Was sind Abmahnungen?

Abmahnungen sind Aufforderungen eine bestimmte Handlung oder auch ein Verhalten zu unterlassen. Der Abmahnung, in der der Tatbestand geschildert wird, liegt zumeist eine vorgefertigte Unterlassungserklärung und eine Kostennote bei. Die ursprüngliche Idee lag darin, gerichtliche Streitigkeiten zu vermeiden und kostengünstig zu lösen. Durch das Internet haben Abmahnungen allerdings neue Dimensionen erreicht und sind zu einem Geschäftsmodell avanciert. Anders als beispielsweise in der Schweiz muss der Abgemahnte in Deutschland die vollen Kosten der Abmahnung tragen. Die Abwehr ist meist sehr schwer, da Gerichte häufig zugunsten des Abmahners entscheiden. Neben der im §12 UWG geregelten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gibt es noch zahlreiche weitere Anwendungsbereiche. So kann markenrechtlich und urheberrechtlich abgemahnt werden, wobei gerade im Markenrecht besonders hohe Kosten entstehen können. Das ist darauf zurückzuführen, das neben dem eigentlichen Anwalt noch ein weiterer Anwalt für Patent- und Markenrecht hinzugezogen werden kann. Dadurch verdoppelt sich die anwaltliche Kostennote.

Fotolia

Vorsicht bei Fotos

Bildmaterial gehört zu den absoluten Klassikern unter den Abmahnungen. Es sollte niemals ein Foto aus unbekannter Quelle verwendet werden. Aber auch bei eigenen Bildern ist Vorsicht gebgeboten. Es reicht bereits aus, wenn innerhalb eines solchen Fotos urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial enthalten ist. Relativ sicher kann man sich nur sein, wenn Lizenzen aus Stockarchiven wie Fotolia* gekauft werden. Hier sollten aber stets die Lizenzbedingungen beachtet und die Quellenangabe unter dem Foto, auf der jeweiligen Unterseite oder zumindest im Impressum angegeben werden. Allerdings gab es in der Vergangenheit auch immer wieder Abmahnungen solcher Bilder. Selbst kleinste Lücken wurden ausgenutzt, um mit dem deutschen Recht Geld zu verdienen.

Vorsicht bei Markennamen

Markenrechtliche Abmahnungen sind meist sehr teuer. Zum einen liegt das am zweiten Anwalt, der involviert ist und zum anderen an den recht hoch angesetzten Streitwerten. 100.000 EUR und mehr sind keine Seltenheit. Auf die Nutzung von Markennamen sollte nach Möglichkeit verzichtet werden. Insbesondere wenn dieser im Zusammenhang mit einem Konkurrenzprodukt oder in der eigenen Werbung verwendet wird.

Impressum und Datenschutz

Für beide Bereiche gibt es mittlerweile einige Impressum-Generatoren (z.B. e-recht24, juraforum, anwalt.de, IT-Recht Kanzlei oder 123Recht) im Netz, mit denen sich beide Bereiche erstellen lassen. Der Inhalt eines Impressums ist gesetzlich geregelt und selbst kleinste Abweichungen können eine Abmahnung nach sich ziehen. Diese kommen zumeist von der Konkurrenz oder von Abmahnvereinen. Wer eine private Webseite betreibt, unterliegt nicht der Impressumspflicht. Der Übergang zwischen Privat und gewerblich ist für Gerichte allerdings sehr fließend und unabhängig vom vorhandenen Gewerbeschein. Ein Werbebanner auf der eigenen Seite kann schon ausreichend sein, um einen gewerblichen Charakter zu vermitteln.

Besonderheiten im Online-Shop

Betreiber von Online-Shops haben es hierzulande wirklich nicht leicht. Der Wust an gesetzlichen Vorgaben ist enorm und ohne professionelle Hilfe kaum zu bewältigen. Die Buttonregelung muss umgesetzt werden, die Widerrufsbelehrung vorhanden und vollständig sein. Selbst der Zeitpunkt, wann diese zugestellt wird, kann ein Grund für eine Abmahnung sein. Hier sollte man sich nicht auf diverse Webseiten verlassen, da sich laufend etwas ändern kann. Für meinen Online-Shop setze ich auf den Händlerbund, der mich mit allen erforderlichen Rechtstexten versorgt. Zusätzlich erhalte ich regelmäßig Newsletter, in denen auf geänderte Gesetze und aktuelle Abmahnungen hingewiesen wird.

Aktuelle Rechtstexte mit Haftungsübernahme

Folgende Rechtstexte werden mir vom Händlerbund* zur Verfügung gestellt:

  • AGB
  • Widerrufsbelehrung
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Zahlung und Versand

Die folgenden Plattformen werden unterstützt:

  • Webshop
  • Amazon.de Marketplace
  • eBay
  • Etsy
  • Dawanda
  • Bis zu 50 weitere Plattformen

Das besondere sind jedoch nicht die Texte, sondern die Haftungsübernahmegarantie vom Händlerbund*. Sollten alle Texte korrekt eingebunden sein und dennoch flattert eine berechtigte Abmahnung ins Haus, übernimmt der Händlerbund die Kosten.

exali.de

Abmahnungen abwehren oder Kosten reduzieren

Neben den Rechtstexten birgt eine Homepage noch zahlreiche weitere Gefahren, wie weiter oben nachzulesen ist. Dazu kommen dann noch die Gefahren im Umgang mit Kunden. Diese sind zumeist im Bereich der Vermögensschäden angesiedelt und können schnell weitaus größere Summen verschlingen. Ein Programmierfehler kann einem Kunden Umsatzeinbußen bescheren, die er nun geltend macht oder eine eigene Webseite wurde gehackt und verteilt Viren. Aus diesem Grunde habe ich mich für eine Vermögensschadenhaftpflicht inkl. Büro- und Betriebshaftpflicht* entschieden, die mein finanzielles Risiko deutlich minimiert. Lediglich meine Selbstbeteiligung von 500 EUR fällt bei einem berechtigten Schadensfall an. Bei einer möglichen Forderung von vielleicht 50.000 oder 100.000 EUR kann das wahrlich als Peanuts bezeichnet werden. Ohne diese Media-Haftpflicht* würde ich kein einziges Projekt mehr online stellen.

* Affiliate-Link

Foto: (c) ilro – fotolia.de

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